FWG Gräfenstein

Herzlich willkommen im Gräfensteiner Land – Bestandteil des Naturparks Pfälzerwald
Themen in der Verbandsgemeinde sind unter anderem der geplante Umbau des Freibades „Biebermühle“ in ein Naturschwimmbad. Allerdings wird diese Maßnahme immer wieder intern heftig diskutiert, da die Finanzierung ALLE Möglichkeiten der Kommunen übersteigt. Weiteres großes Themenfeld ist der Umbau der Grundschule Rodalben (siehe vorgenannte Informationen). Die FWG Gräfenstein sieht sich aufgrund der sozialen Struktur in der Verbandsgemeinde zudem mit der Thematik „Zuwanderung – Bürgergeld – Sozialwohnungen“ und damit mit der AFD konfrontiert, die sowohl für den Verbandsgemeinde- als auch Stadtrat Rodalben kandidiert.
Alexander Frey, Vorsitzender

Unsere Schwerpunkte

1. Gebühren

Die Freien Wähler fordern im Namen aller Bürgerinnen / Bürger stabile / bezahlbare Gebühren – namens Verbandsgemeinde (Wasser- Abwasser), namens Ortsgemeinde (Grund- und Gewerbesteuer, WKB Straßenbau). Der Gesetzgeber (Bund und Land) ist gefordert für eine auskömmliche Finanzausstattung zu sorgen. Wir verweisen auf die im Grundgesetz (Artikel 28) geregelte kommunale Selbstverwaltung inklusive der zugehörigen Finanzhoheit. Die Finanzierung bei Aufgabenübertragung durch Bund und Land sind entsprechend durch diese sicherzustellen und nicht durch stetige Gebührenanpassungen bei Bürgerinnen / Bürgern auszugleichen.

2. Schulen / Feuerwehr

Die Kommunen stehen vor riesigen Herausforderungen. So hat der Bund ab 2026 das Recht auf Ganztagesbetreuung für Kinder im Grundschulalter beschlossen. Umgesetzt werden MUSS dieser Rechtsanspruch durch die Schulträger vor Ort (Verbandsgemeinden). Ein Finanzierungsmodell sowohl zu notwendigen Baumaßnahmen als auch zu Personalkosten (Betreuungspersonal) ist bisher nicht avisiert. Der Bereich Brand- und Katastrophenschutz befindet sich im stetigen dynamischen Prozess. Klimatischen Veränderungen geschuldet (Hochwasser / Waldbrände) oder aufgrund veränderter Sicherheitsvorschriften und technischer Entwicklung „Stichwort E-Mobilität“ (dadurch neue Fahrzeuge – dadurch neue Feuerwehrgerätehäuser) – die ZECHE soll durch Kommunen und dadurch die Bürgerinnen / Bürger beglichen werden – für die FWG „NOGO“.

3. Politischer Diskurs

Die Freien Wähler stehen traditionsgemäß für eine kritische, jedoch stets konstruktive Diskussion mit allen politischen Gruppierungen - ausschließlich dem Gemeinwohl und nicht etwa persönlichen Befindlichkeiten verpflichtet. Die FWG Gräfenstein wird einem politischen Diskurs mit der AfD, sofern diese dazu fähig ist, nicht ausweichen. Populistische Phrasen sind wenig hilfreich und werden durch die Freien Wähler Gräfenstein weder kommentiert noch akzeptiert.
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1. Alexander Frey (Leimen)

2. Tim Buchheit (Rodalben)

3. Natalie Welle (Münchweiler)

4. Rainer Peifer (Donsieders)

5. Peter Pfundstein (Rodalben)

6. Steffen Kästner (Münchweiler)

7. Georg Anstett (Leimen)

8. Martin Dreher (Münchweiler)

9. Fredi Brennecke-Bauer (Rodalben)

10. Christian Räther (Münchweiler)

11. Lee Payne (Leimen)

12. Christoph Prechtel (Donsieders)

13. Hans Joachim Stephan (Rodalben)

14. Klaus Kneis (Leimen)

15. Ute Stephan (Rodalben)

16. Karina Frey (Leimen)

17. Heidrun Bauer (Rodalben)

18. Hans-Jürgen Noll (Rodalben)

19. Peter Schmitt (Donsieders)